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© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 24 Mai 2017

Seoul Semi: Weitere Patentverletzungsklage

Am 28. April 2017 hat die Seoul Semiconductor Europe GmbH am Landgericht D├╝sseldorf eine Patentverletzungsklage gegen Mouser Electronic Inc. mit dem Vorwurf, LED-Produkte von Everlight zu verkaufen, eingereicht.
In der Klageschrift brachte Seoul vor, dass die Mid-Power LED-Produkte von Everlight die Patentrechte von Seoul verletzen. Seoul beantragte eine dauerhafte Verf├╝gung, Schadenersatz sowie R├╝ckruf und Zerst├Ârung der mutma├člich patentverletzenden Produkte. Diese Patentklage ist die zweite Patentverletzungsklage von Seoul, die LED-Produkte von Everlight betrifft. Im M├Ąrz 2017 strengte Seoul Semiconductor Co., Ltd. bereits einen Patentverletzungsprozess in Deutschland an, der gegen von Everlight und anderen LED-Herstellern gefertigte Hochleistungs-LED-Produkte gerichtet ist. Zus├Ątzlich zu den von Seoul erhobenen Patentverletzungsklagen ist Everlight, wie nachstehend ausgef├╝hrt, auch von anderen Gerichtsverfahren bez├╝glich Patentverletzungen betroffen. Nam Ki-bum, Vice President, Lighting Business Department bei Seoul: "Mehrere LED-Unternehmen sind trotz eines Mangels an wertvollen Patentportfolios in kurzer Zeit rapide gewachsen. Das hei├čt jedoch, dass sie praktisch auf Sand gebaut sind, denn den Produkten dieser Unternehmen fehlt eine feste Grundlage. Seoul investiert dagegen seit vielen Jahren 10 Prozent seiner Umsatzerl├Âse in Forschung und Entwicklung, um innovative Technologie zu entwickeln und sein Patentportfolio zu verst├Ąrken. In dem Bestreben, einen fairen Markt zu unterst├╝tzen, in dem die Rechte an geistigem Eigentum geachtet werden, wird Seoul die Lage weiterhin genau im Auge behalten und Klagen gegen Unternehmen die die Patente von Seoul verletzten in jeglichen L├Ąndern erheben, wo diese Verletzung stattfindet."
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