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© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 24 April 2017

Nikon: Rechtliche Schritte gegen ASML und Carl Zeiss

Die Nikon Corporation hat Patentverletzungsklagen in den Niederlanden, Deutschland und Japan eingereicht.

Die rechtlichen Verfahren richten sich gegen die ASML Holding N.V. und mit ihm verbundene Unternehmen, sowie seinen Lieferanten für optische Komponenten, Carl Zeiss SMT GmbH. Grund für die Klagen ist die ungenehmigte Nutzung von Nikons patentierter Technologie in Lithografiesystemen von ASML. Zuvor angestrebte Konfliktlösungsdialoge von Seiten Nikons hätten zu keiner Einigung geführt. Nikon hat beim Distriktgericht in Den Haag insgesamt elf Patentverletzungsklagen gegen ASML eingereicht. Überdies wurden beim Distriktgericht in Tokio Klagen gegen ASML und beim Landgericht Mannheim gegen Zeiss erhoben. In Oberkochen, im Bezirk des Landgerichts Mannheim, produziert Zeiss optische Komponenten, die in Lithografiesystemen von ASML, die Gegenstand der Klagen sind, verbaut werden. ASML hat veröffentlicht, dass das Unternehmen im Geschäftsjahr 2016 76,3 Prozent des Umsatzes – insgesamt EUR 3,5 Mrd. – mit Immersionslithografiesystemen erwirtschaftet hat. Mit der Klage beantragt Nikon den Erlass von Unterlassungsverfügungen, die ASML und Zeiss den Vertrieb dieser Produkte untersagen, sowie Schadensersatz. Bereits vor 13 Jahren kam es zur Einleitung juristischer Schritte gegen ASML und Zeiss im Zusammenhang mit Verstößen gegen geistige Eigentumsrechte von Nikon. Zurückliegende Verfahren in den USA endeten in einem Vergleich zugunsten von Nikon.
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2019.05.21 21:58 V13.3.9-2