Qualcomm und Arm erneut vor Gericht, Milliarden an Lizenzgebühren stehen auf dem Spiel
Qualcomm und Arm treffen erneut vor Gericht aufeinander. Der US Chiphersteller wirft Arm unter anderem vor, vertraglich zugesicherte Testwerkzeuge zurückgehalten und vertrauliche Informationen an die Medien weitergegeben zu haben. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen potenziell milliardenschwere Lizenzzahlungen.
Wie Reuters berichtet, begann vor einem US Bundesgericht im Bundesstaat Delaware ein neues Gerichtsverfahren zwischen Qualcomm und Arm. Qualcomm beschuldigt den Chiptechnologieanbieter, vertraglich zugesicherte Werkzeuge für das Testen von Chips zurückgehalten zu haben.
Darüber hinaus wirft Qualcomm Arm vor, dessen Drohung aus dem Jahr 2024, eine wichtige Lizenzvereinbarung zu kündigen, an die Medien weitergegeben zu haben. Dies habe Gespräche über ein mögliches Chipgeschäft zwischen Qualcomm und Meta Platforms beeinträchtigt. Arm weist die Vorwürfe zurück und argumentiert, Qualcomm habe durch das Verhalten des Unternehmens keinen tatsächlichen Schaden erlitten.
Für Qualcomm steht finanziell viel auf dem Spiel. Das Unternehmen, das zu den größten Kunden von Arm gehört, will erreichen, dass es für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren keine Lizenzgebühren an Arm zahlen muss. Dabei könnte es laut Reuters um Zahlungen in Milliardenhöhe gehen. Richterin Maryellen Noreika prüft allerdings, ob diese Vertragsbestimmung überhaupt angewendet werden kann. Sollte sie verworfen werden, könnte Qualcomm lediglich einen deutlich geringeren Schadenersatz geltend machen.
Im Eröffnungsplädoyer verwies Qualcomms Anwältin Karen Dunn auf die Übernahme des Chip Start ups Nuvia im Jahr 2021. Nuvia verfügte über eine Arm Lizenz. Laut Dunn zeigen interne Dokumente, dass Arm Führungskräfte Qualcomm als „Feind“ bezeichneten und einen Einbruch der Lizenzzahlungen befürchteten. Qualcomm argumentiert, dass Arm anschließend Verträge verletzt und die Geschäftsbeziehung zwischen Qualcomm und Meta beeinträchtigt habe.
Arm sieht die Situation anders. Anwalt Gregg LoCascio bezeichnete Qualcomms Klage im Wesentlichen als Versuch, ein Gerichtsverfahren als Druckmittel in einem geschäftlichen Konflikt einzusetzen. Qualcomm müsse nachweisen, dass durch Arms Verhalten tatsächlich ein Schaden entstanden sei. Arm argumentiert, dass dies nicht der Fall sei.
Arm erhebt seinerseits Vorwürfe gegen Qualcomm. Das Unternehmen argumentiert, Qualcomm könne wegen der Veröffentlichung des Kündigungsschreibens keinen Schadenersatz verlangen, da Qualcomm selbst nicht öffentliche Informationen über kartellrechtliche Untersuchungen gegen Arm an die Medien weitergegeben habe.
Der auf fünf Tage angesetzte Prozess ist ein weiteres Kapitel in dem seit Jahren andauernden Konflikt zwischen den beiden Chipunternehmen. Arm hatte Qualcomm bereits 2022 wegen mutmaßlicher Vertragsverletzungen verklagt. In diesem Verfahren konnte Qualcomm Ende 2024 einen wichtigen juristischen Erfolg erzielen.
Parallel zum Geschworenenprozess soll Richterin Noreika außerdem darüber entscheiden, ob Arm bei den Verhandlungen mit Qualcomm über die nächste Generation seiner Chiptechnologie nach Treu und Glauben gehandelt hat. Die derzeitige Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen läuft noch bis 2033.
Der Konflikt gewinnt auch vor dem Hintergrund der Veränderungen in der Halbleiterindustrie an Bedeutung. Qualcomm ist vor allem als Anbieter von Chips für Android Smartphones bekannt, expandiert inzwischen jedoch unter anderem in den Markt für Rechenzentrumschips. Arm wiederum liefert seit Jahrzehnten grundlegende Chipdesign Technologie an Unternehmen wie Qualcomm und Nvidia, tritt durch die Entwicklung eigener Chips inzwischen aber zunehmend auch als Wettbewerber seiner Kunden auf.
