Teradyne Robotics verklagt chinesische JAKA wegen Patentverletzungen
Der Technologiekonzern Teradyne Robotics hat die deutsche Tochtergesellschaft des chinesischen Roboterherstellers JAKA verklagt. Der Rechtsstreit, der vor dem Einheitlichen Patentgericht in Kopenhagen ausgetragen wird, betrifft Patente für Software- und Hardwarelösungen, die in kollaborativen Robotern eingesetzt werden, die auf dem EU-Markt verkauft werden.
Es ist nicht die erste Klage von Teradyne wegen mutmaßlicher Patentverletzungen. Bereits im März berichtete Evertiq über einen Rechtsstreit mit einem Unternehmen, das mit dem chinesischen Roboterhersteller Elite Robots verbunden ist. Damals ging es nach Angaben von Teradyne um die Verletzung von Urheberrechten an Software, die in Systemen von Universal Robots eingesetzt wird.
Nun geht Teradyne gegen einen weiteren chinesischen Hersteller, JAKA, vor. Das Verfahren wird vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) in Kopenhagen geführt. Im Mittelpunkt stehen Patente von Teradyne Robotics A/S, die mit der Geschäftstätigkeit von Universal Robots zusammenhängen, einem der weltweit größten Hersteller industrieller kollaborativer Roboter.
Teradyne wirft dem Wettbewerber vor, Schutzrechte zu verletzen, die sowohl Softwarelösungen als auch die Hardwarekonstruktion betreffen. Die Technologien sollen in mehreren JAKA-Robotermodellen zum Einsatz kommen, die innerhalb der Europäischen Union angeboten werden.
Das Verfahren vor dem UPC könnte weitreichende Konsequenzen für die Aktivitäten von JAKA auf dem europäischen Markt haben. Ein mögliches Urteil könnte gleichzeitig in 17 der derzeit 18 am System des Einheitlichen Patentgerichts teilnehmenden Staaten Wirkung entfalten. Der Rechtsstreit umfasst zudem Fragen im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Unternehmens in Großbritannien und Spanien, die nicht am UPC-Übereinkommen beteiligt sind.
Die Klage wurde bei der Niederlassung des Gerichts in Kopenhagen eingereicht, da Teradyne Robotics seinen Sitz im dänischen Odense hat. Nach Angaben des Unternehmens sollen die mutmaßlichen Patentverletzungen sowohl in Dänemark als auch in mehreren anderen Ländern der Europäischen Union stattgefunden haben.
„Dieser Fall ist ein weiteres klares Signal dafür, dass Teradyne Robotics seine Patente und Rechte an geistigem Eigentum durchsetzen wird, wenn wir Handlungen feststellen, die wir als illegales und unlauteres Kopieren sowie als Rechtsverletzungen betrachten – sowohl bei Hardware als auch bei Software. Wir können und werden keine Unternehmen tolerieren, die geschützte Technologien rechtswidrig kopieren, und wir sind entschlossen, unser geistiges Eigentum zu schützen, damit unsere Kunden weiterhin von innovativen Automatisierungslösungen profitieren können, die höchste Sicherheits- und Compliance-Standards erfüllen“, sagt Jean-Pierre Hathout, Präsident der Teradyne Robotics Group.
