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© tom schmucker dreamstime.com Markt | 16 Februar 2017

ZTE und Huawei wegen AVC-Verletzung verklagt

Mehrere Patentverletzungsklagen gegen die gegen die ZTE Deutschland GmbH und die Huawei Technologies Deutschland GmbH wurden am Landgericht DĂŒsseldorf eingereicht.
Mehrere Patentinhaber aus MPEG LAs AVC-Patentportfoliolizenz beim Landgericht DĂŒsseldorf, Deutschland, Patentverletzungsklagen gegen die ZTE Deutschland GmbH eingereicht wegen der Verletzung von Patenten, die fĂŒr den in MobilgerĂ€ten und anderen Produkten verwendeten digitalen Videokodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) essentiell sind.

FĂŒr die Huawei Technologies Deutschland GmbH werden die gleichen GrĂŒnde hervorgebracht.

GemĂ€ĂŸ den Klagen bieten ZTE und Huawei in Deutschland Mobiltelefone, die patentgeschĂŒtzte AVC-Verfahren nutzen, ohne Lizenzen der jeweiligen Patentinhaber oder eine von MPEG LA angebotene und diese Patente umfassende Portfoliolizenz an. Mit den Klagen werden Schadenersatz- und UnterlassungsansprĂŒche geltend gemacht.
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2019.01.17 14:20 V11.11.0-1