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© tom schmucker dreamstime.com Markt | 16 Februar 2017

ZTE und Huawei wegen AVC-Verletzung verklagt

Mehrere Patentverletzungsklagen gegen die gegen die ZTE Deutschland GmbH und die Huawei Technologies Deutschland GmbH wurden am Landgericht Düsseldorf eingereicht.

Mehrere Patentinhaber aus MPEG LAs AVC-Patentportfoliolizenz beim Landgericht Düsseldorf, Deutschland, Patentverletzungsklagen gegen die ZTE Deutschland GmbH eingereicht wegen der Verletzung von Patenten, die für den in Mobilgeräten und anderen Produkten verwendeten digitalen Videokodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) essentiell sind. Für die Huawei Technologies Deutschland GmbH werden die gleichen Gründe hervorgebracht. Gemäß den Klagen bieten ZTE und Huawei in Deutschland Mobiltelefone, die patentgeschützte AVC-Verfahren nutzen, ohne Lizenzen der jeweiligen Patentinhaber oder eine von MPEG LA angebotene und diese Patente umfassende Portfoliolizenz an. Mit den Klagen werden Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche geltend gemacht.
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2019.10.22 20:26 V14.6.0-2