Seoul Semi verklagt Händler wegen Patentrechtsverletzungen

Das Unternehmen Seoul Semiconductor Co., Ltd. hat am 11. September mitgeteilt, dass es gemeinsam mit seiner Tochtergesellschaft Seoul Viosys Co., Ltd. gerichtlich gegen die Kmart Corporation wegen Patentrechtsverletzungen vorgehen wird. Klage wurde beim US-Bundesbezirksgericht für den Central District in Kalifornien eingereicht. In der Klageschrift macht Seoul Semiconductor geltend, dass Kmart LED-Produkte verkauft, die die Rechte an acht Patenten verletzen, welche grundlegende LED-Technologien betreffen. Dazu gehören die starke Verbesserung des Farbwiedergabeindex mit Phosphorkombinationen, epitaktisches Wachstum von LED-Chips, LED-Chip-Herstellung, Einsetztechnologien für Multi-Chips, omnidirektionale LED-Leuchttechnik in Retrofit LED-Glühbirnen sowie die „Acrich MJT“-Technologie. Bei dem mutmaßlichen Produkt handelt es sich unter anderem um eine Glühbirne mit LED-Leuchtfäden, die als Ersatz für die traditionelle Glühbirne in den USA große Aufmerksamkeit bei den Kunden erregt hat. Eines der gesicherten Patente wurde von Professor Shuji Nakamura entwickelt, der 2014 den Nobelpreis in Physik für seinen beachtlichen Beitrag in der Entwicklung der blauen LED erhalten hat. Ein weiterer Mitentwickler ist Dr. Steven DenBaars, Professor für Ingenieurswissenschaften in Material-, Elektro- und Computertechnik an der University of California in Santa Barbara. Seit dem erfolgreichen Patentrechtsverfahren gegen die AOT Inc. aus Taiwan im Jahr 2003 hat Seoul Semiconductor weitere Patentsicherungsverfahren stets gewonnen. Letztes Jahr ist Seoul Semiconductor erfolgreich gegen die Patentrechtsverletzungen durch mehrere nordamerikanische Fernsehgerätehersteller vorgegangen, was zu entsprechenden Verurteilungen und/oder Schadenersatzzahlungen führte. In diesem Jahr hat Seoul Semiconductor ein einstimmiges Jury-Urteil gegen den japanischen LED-Linsenhersteller Enplas erreicht. In diesem Verfahren befand die Jury, bestätigt durch das US-amerikanische Bundesbezirksgericht, dass Enplas mutwillig die Patentrechte an der Technologie von Seoul Semiconductor verletzt hat und zu einer Zahlung von vier Millionen US-Dollar verpflichtet sei. Seoul Viosys, Mitankläger in diesem letzten Gerichtsverfahren, hat ebenfalls Prozesse wegen Rechtsverletzungen angestrengt, mit dem Ergebnis, dass es zu Schuldsprüchen und Schadensersatzzahlungen sowie zu Lizenzgebühren gegen einen US-amerikanischen Hersteller von UV-Lichtaushärtungsgeräten kam. Kürzlich hat Seoul Viosys Klage gegen einen UV-LED-Insektenfallenhersteller in den USA eingereicht. Ki-bum Nam, Vizepräsident des Geschäftsbereiches Lighting bei Seoul Semiconductor, sagte: „Wir haben 25 Jahre lang sehr viele Ressourcen in umweltfreundliche technische Innovationen gesteckt und haben dadurch eine Vielzahl neu entwickleter Technologien erfolgreich vermarkten können.“ Und er fügt hinzu: „Das geistige Eigentum anderer zu respektieren ist für technische Innovation und faire Marktbedingungen essenziell, gerade aber sind mehrere LED-Produkte auf dem Markt, die unser geistiges Eigentum verletzen. Um faire Marktbedingungen zu erreichen, werden wir weiterhin jeden Schritt gehen, der notwendig ist, um solche Verletzungen zu verhindern und unser geistiges Eigentum zu schützen.“