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© tom_schmucker dreamstime.com Komponenten | 19 August 2016

Nichias YAG-Patent ist rechtsbeständig

Der deutsche Bundesgerichtshof den deutschen Teil des Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) von Nichia, das sogenannte "YAG-Patent”, als rechtsbestĂ€ndig bestĂ€tigt. Damit hat Everlight seine Klage verloren.
Damit wurde die von der Everlight Electronics Co., Ltd. erhobene Nichtigkeitsklage insgesamt abgewiesen. Dieses Urteil des Bundesgerichtshofs ist endgĂŒltig und rechtlich bindend und kann von Everlight nicht mehr angegriffen werden. Das Landgericht DĂŒsseldorf hatte mit Urteil vom 3. September 2013 entschieden, dass Everlight und deren deutsche Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH fĂŒr die Verletzung des YAG-Patents von Nichia mit Hinblick auf sechs weiße LED-Produkte verantwortlich seien. Everlight hatte gegen diese Entscheidung Berufung zum Oberlandesgericht DĂŒsseldorf eingelegt. Nichia begrĂŒĂŸt die Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs, mit der die RechtsbestĂ€ndigkeit des YAG-Patents bestĂ€tigt wird. Das YAG-Patent von Nichia ist fĂŒr den Markt mit weißen LEDs von grĂ¶ĂŸter Bedeutung.
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2019.02.19 15:52 V12.2.2-2