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© EU Markt | 08 September 2014

EU: Renesas kommt mit einem blauen Auge davon

Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Infineon, Philips, Samsung und Renesas (zu dem Zeitpunkt ein Gemeinschaftsunternehmen von Hitachi und Mitsubishi) ihr Marktverhalten für Smartcard-Chips im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) koordiniert und damit gegen EU-Kartellrecht verstoßen haben.

Die Kommission hat Geldbußen in Höhe von insgesamt 138.048.000 EUR verhängt. Die Unternehmen trafen sich im Rahmen bilateraler Kontakte in der Zeit zwischen September 2003 und September 2005. Renesas wurde die Geldbuße im Einklang mit der Kronzeugenregelung der Kommission aus dem Jahr 2006 erlassen, weil das Unternehmen die Kommission von dem Kartell in Kenntnis gesetzt hatte. Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte dazu: „In unserem digitalen Zeitalter kommen Smartcard-Chips fast überall zum Einsatz, sei es in Handys, bei Bankkarten oder Pässen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Unternehmen, die diese herstellen, ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, wie sie durch Innovation und hochwertige Produkte zu attraktiven Preisen ihre Mitbewerber übertreffen. Wenn sich Unternehmen stattdessen für Absprachen entscheiden, die sowohl zulasten ihrer Abnehmer als auch der Endverbraucher gehen, müssen sie mit Sanktionen rechnen“. Im Rahmen der Kronzeugenregelung der Kommission von 2006 wurde Renesas (und Hitachi und Mitsubishi als Muttergesellschaften des Gemeinschaftsunternehmens) die Geldbuße vollständig erlassen, da es das erste Unternehmen war, das die Kommission über die Existenz des Kartells informierte. Damit vermied es eine Geldbuße in Höhe von mehr als 51 Mio. EUR für seine Beteiligung an der Zuwiderhandlung. Die Geldbuße gegen Samsung wurde um 30% ermäßigt, da das Unternehmen während der Untersuchung mit der Kommission zusammengearbeitet hat. Philips hat seine Smartcard-Chips-Branche nach der Zuwiderhandlung veräußert, bleibt aber weiterhin für die Ereignisse während des Zeitraums der Zuwiderhandlung verantwortlich. Die verhängten Geldbußen schlüsseln sich wie folgt auf: © European Union
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