Intel bleibt auf Bußgeld sitzen

Mit Entscheidung vom 13. Mai 2009 verhängte die Kommission eine Geldbuße von EUR 1,06 Mrd. für Intel. Dem Unternehmen wurde der Missbrauch seiner beherrschende Stellung auf dem Markt für x86-Prozessoren (CPUs) vorgeworfen. Nach Ansicht der Kommission, missbrauchte Intel seine marktbeherrschende Stellung auf dem weltweiten Markt für x86-CPUs von Oktober 2002 bis Oktober 2007. Intel versuchte so den einzigen (ernstzunehmenden) Konkurrent Advanced Micro Devices, Inc. (AMD) ausgrenzen. Intel klagte gegen die Entscheidung der Kommission. Die Entscheidung sollte abgewiesen werden oder zumindest eine deutliche Reduzierung der Geldbuße erreicht werden. In seinem heutigen Urteil weist das Gericht die Klage ab und damit bestätigt damit die Entscheidung der Kommission. Das Gericht findet, unter anderem, dass die an Dell, HP, Lenovo und NEC gewährten Rabatte auf Exklusivität zielen. Solche Rabatte sind, wenn sie von einem Unternehmen in beherrschender Stellung gewährt werden, mit dem Ziel eines unverfälschten Wettbewerbs auf dem gemeinsamen Markt unvereinbar. Die von Intel angeführten Argumente - so das Gericht - würden die Schlussfolgerung, dass die auferlegte Geldbuße unverhältnismäßig ist - nicht stützen. Darüber hinaus beträgt das Bußgeld nut 4,15% des Jahresumsatzes von Intel, deutlich unter der Obergrenze von 10%.