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Komponenten | 25 November 2011

Richter bestätigen ungerechtfertigte Nutzung von Osram-Patenten durch Dominant

Das OLG Karlsruhe hat bestÀtigt, dass der malaysische LED-Hersteller Dominant bei sieben Schutzrechten geistiges Eigentum der OSRAM AG unberechtigt nutzt oder genutzt hat.
Zum selben Urteil kam hinsichtlich drei dieser Schutzrechte bereits am 25.07.2007 erstinstanzlich das Landgericht Mannheim. OSRAM hatte aus mehreren Patenten und Gebrauchsmustern gegen den Hersteller geklagt. „Das Urteil des Oberlandesgerichts in Karlsruhe ist eine wichtige BestĂ€tigung der StĂ€rke unserer Eigentumsrechte“, sagte Aldo Kamper, CEO von OSRAM Opto Semiconductors.

Eine wichtige Gruppe von Patenten, deren Verletzung das Karlsruher Berufungsgericht bestĂ€tigt hat, betrifft die Konversionstechnologien, mit deren Hilfe homogenes weißes Licht erzeugt werden kann. Diese Patentgruppe ist wesentlich, da sie in vielen Formen von weißen LED genutzt wird.

Auch in anderen LÀndern wurde schon die Rechtsposition von OSRAM in gerichtlichen Verfahren gegen Dominant bestÀtigt. In den USA hat die International Trade Commission (ITC) mit Entscheidung vom Februar 2006 wegen Patentverletzung einen Importstopp bestimmter Dominant-Produkte in die USA verhÀngt. Umgekehrt sind Klagen von Dominant gegen OSRAM wegen unzulÀssiger Behauptung von Patentverletzungen und missbrÀuchlicher Ausnutzung einer Patentposition sowohl von Gerichten in den USA als auch in Malaysia abgewiesen worden.
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2019.01.17 14:20 V11.11.0-1