<em>har-flex</em>-Steckverbinder nicht gerichtlich freigezeichnet

ERNI Electronics hat gegen Harting vor dem Landgericht Köln wegen der drohenden Markteinführung von Steckverbindern geklagt, die nach Ansicht von ERNI eine unlautere Produktnachahmung darstellten. Grundlage der Klage war die Harting-Ankündigung vom Herbst 2010, unter der Produktbezeichnung „har-flex“ entsprechende Steckverbinder in den Verkehr zu bringen. Auf diesen Steckverbindern war keinerlei Hersteller-Logo oder sonstiges Unterscheidungszeichen angebracht. Rein äußerlich waren diese Steckverbinder daher kaum von den ERNI-Steckverbindern aus der SMC-Baureihe zu unterscheiden. Im Verhandlungstermin vor dem Landgericht Köln erklärte Harting, die streitgegenständlichen Steckverbinder (ohne Unterscheidungszeichen des Herstellers) nicht am Markt zu platzieren. Eingeführt würden dagegen Steckverbinder, die - anders als die im Herbst 2010 präsentierten Steckverbinder - deutlich mit dem Harting-Logo gekennzeichnet seien. Damit war der ERNI-Klage die Grundlage entzogen und die Klage wurde deshalb zurückgenommen. Die Rücknahme der Klage bedeutet jedoch nicht, dass ERNI nicht mehr gegen Harting wegen des Vertriebs von „har-flex“-Produkten rechtlich vorgehen könnte. Insbesondere gibt es keinerlei gerichtliche Freizeichnung für irgendeinen Steckverbinder aus der „har-flex“-Serie. ERNI wird kritisch beobachten, wie die „har-flex“-Produkte am Markt platziert werden und die neuerliche Einleitung rechtlicher Maßnahmen davon abhängig machen. Dies hat ERNI Harting auch ausdrücklich mitgeteilt. Soweit durch entsprechende Verlautbarungen am Markt der Eindruck erweckt wird, die mit dem Harting-Logo gekennzeichneten „har-flex“-Produkte wären gerichtlich freigegeben worden und mit der Klagerücknahme wäre der Rechtsstreit zwischen ERNI und Harting bezüglich der „har-flex“- Steckverbinder endgültig erledigt, so ist dies falsch. Die von ERNI Electronics seit etwa 20 Jahren auf dem Markt etablierten SMC-Originalprodukte bieten einzigartige Features. Während viele Hersteller z.B. auf der rauen Stanzkante stecken, wobei die rauen Oberfläche die Stromtragfähigkeit und die Anzahl der Steckzyklen limitiert, stanzt ERNI Electronics bei der SMC-Familie die Kontakte ebenfalls, dreht aber die Kontakt-Tulpe um 90 Grad. So kann das Stecken auf der gewalzten glatten Oberfläche erfolgen, für hohe Kontaktsicherheit und Stromtragfähigkeit. Dieses Verfahren ist in Bezug auf die Stanztechnik sehr anspruchsvoll, wurde jedoch bei ERNI über Jahre perfektioniert und damit einzigartig in der Industrie. Ein Video verdeutlich den Prozess und die Vorteile: http://www.youtube.com/watch?v=Pfka9CEW4l0.