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© Samsung Elektronikproduktion | 05 Juli 2011

Apple will Verkauf von Samsung-Geräten unterbinden

Der iPhone-Hersteller will den Verkauf mehrerer Samsung-Ger√§te in den USA per Einstweiliger Verf√ľgung verbieten.
Apple ergehebt Plagiatsvorw√ľrfe gegen Samsung und versucht in den USA Einfuhr und Verkauf von einem Tablet-Computer und drei Smartphones von Samsung zu stoppen. Daf√ľr beantragte der US-Konzern eine Einstweilige Verf√ľgung vor dem zust√§ndigen Gericht in Kalifornien.

Zuvor war Samsung vor die amerikanische Handelsbeh√∂rde ITC gezogen und hatte ein Importverbot f√ľr Apples iPhones, iPad-Tablets und iPod-Player gefordert. Apple l√§sst die Ger√§te in China bauen und k√∂nnte sie dann nicht mehr in die USA einf√ľhren. Der US-Konzern h√§tte jedoch einen zeitlichen Vorsprung: W√§hrend die ITC √ľblicherweise mehr als ein Jahr braucht, um in einem solchen Fall zu entscheiden, strebt Apple eine Anh√∂rung vor dem kalifornischen Gericht bereits am 5. August an.

Apple macht f√ľr seine Forderung vier US-Patente geltend. Drei davon sind sogenannte Design-Patente, mit denen sich Apple das √Ąu√üere von iPhone und iPad sch√ľtzen lie√ü. Im Visier sind das gerade auf den Markt gebrachte Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen, dank der das Bild wieder zur√ľckspringt und den ganzen Bildschirm ausf√ľllt, nachdem man es mit dem Finger zu weit vom Rand weggezogen hat. Wegen diesem Patent will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung-Handys Droid Charge verbieten lassen.

Richterin Lucy Koh zeigt sich jedoch skeptisch in Bezug auf die Rechtm√§√üigkeit einer solchen Forderung. ‚ÄěSamsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den n√§chsten Generationen von iPhone und iPad“, so Koh. Au√üerdem sei es m√∂glich, dass Apple bald den Preis f√ľr die aktuellen Modelle reduziere, so dass die Ger√§te der beiden Hersteller unterschiedliche K√§ufergruppen anspr√§chen.

Zus√§tzliche Brisanz verleiht dem Schlagabtausch, dass Samsung zu den wichtigsten Apple-Zulieferern geh√∂rt. Der s√ľdkoreanische Konzern ist zudem Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android.


Quelle: dpa
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