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Allgemein | 30 Mai 2008

Ehemaliger US-Botschafter warnt vor Gefahr für REACH

Der ehemalige US-Botschafter fĂŒr die EuropĂ€ischen Union, Stuart Eizenstat, hat vor einer AbkĂŒhlung im EU-US Handels gewarnt, wenn politische Aktivisten es sind erlauben das europĂ€ische Chemikalienrecht zu untergraben, nachdem ...
ein grĂŒner „Think-Tank“ vorgeschlagen hatte, dass eine Reihe von Brandschutz-Produkten nach EU-Recht verboten werden sollten, trotz erschöpfender Risikobewertungen durch europĂ€ische Institutionen. Herr Eizenstat warnte in einem Artikel in der „European Voice“ – einer einflussreichen Wochenzeitschrift der Economist Group – dass die seit langem erwartete REACH-Richtlinie beeintrĂ€chtigt werden könnte. "Das gemeinsame EU-US Ziel von barrierefreiem transatlantischem Handel, wird durch regulatorische Entscheidungen untergraben, welche zunehmend von fundierten wissenschaftlichen EinschĂ€tzungen unabhĂ€ngig scheinen", schreibt er. Herr Eizenstat argumentiert, dass ein zentraler Bestandteil der staatlichen Anstrengungen zur Verbesserung des transatlantischen Handels die Umsetzung von REACH ist, welche eine konsequente und vorhersehbare Regulierung von Tausenden von Chemikalien enthalten wĂŒrde, die bei der Herstellung von Produkten in der gesamten EuropĂ€ischen Union verwendet werden. Dies ist auch fĂŒr die US-amerikanische Industrie wichtig, da so US-Unternehmen auf die unnötige Produktion von zwei verschiedenen Produkten, auf die DurchfĂŒhrung von zwei doppelten Tests verzichten können, weil alles von zwei verschiedenen Normen abhĂ€ngig ist. Herr Eizenstat nennt als Beispiel bromierte Flammschutzmittel, Chemikalien in Möbeln, Textilien und Elektronik, die, wie er sagt, von entscheidender Bedeutung fĂŒr den Feuerschutz sind. "Ohne Flammschutzmittel, wĂŒrden jĂ€hrlich viele EuropĂ€er durch BrĂ€nde verletzt oder getötet werden, verbunden mit Besitzverlust und UmweltschĂ€den." Er fĂ€hrt fort: "Bromierte Flammschutzmittel sind ein perfektes Beispiel fĂŒr das Risiko-Nutzen-VerhĂ€ltnis – auf der Grundlage wissenschaftlicher Bewertungen - welche REACH und die RoHS-Richtlinie vereinfachen sollten. Flammschutzmittel sind in Möbeln, Textilien und Elektronik enthalten und sie sind bei der VerhĂŒtung von Verletzungen und der Zerstörung von Eigentum durch BrĂ€nde von entscheidender Bedeutung. In Flugzeugen, zum Beispiel können Flammschutzmittel die Sicherheitsmarge im Falle einer Katastrophe erhöhen, da fĂŒr eine Evakuierung mehr Zeit zur VerfĂŒgung steht. TatsĂ€chlich sind Flammschutzmittel ein wesentlicher Bestandteil von Brandsicherheit- und KonsumgĂŒtervorschriften in vielen LĂ€ndern". "Durch wissenschaftliche Bewertungen können Regulierungsbehörden ein Gleichgewicht zwischen den Risiken (bei der Verwendung von Flammschutzmitteln) und dem zusĂ€tzlichen Nutzen der Brandsicherheit erreichen. Da der Entscheidungsprozess oft sehr technisch verlĂ€uft – Risikoanalyse bei bestimmten chemischen Anwendungen, die Ersatzstoffe die verfĂŒgbar sind und die Wirksamkeit dieser Ersatzstoffe – diese Entscheidungen werden am besten Wissenschaftler ĂŒberlassen und keiner Interessengruppe." Herr Eizenstat, Berater fĂŒr den Industriebereich der bromierten Flammschutzmittel, ist ungehalten ĂŒber eine aktuelle Studie des Öko Instituts, durchgefĂŒhrt fĂŒr die EuropĂ€ische Kommission. Diese listet ĂŒber 46 chemischen Verbindungen - darunter mehrere Flammschutzmittel welche gezielt von Aktivisten angegriffen werden. Diese sollen nach der alten RoHS-Richtlinie verboten werden sollen. Trotz der neuen REACH-Richtlinie, die in KĂŒrze in Kraft treten soll. Außergewöhnlich, sagt er, viele dieser Chemikalien sind bereits erschöpfende EU-Risikoanalysen bestanden. Diese wurden wissenschaftlichen SachverstĂ€ndigen der EU durchgefĂŒhrt, welche Produkte sicher sind fĂŒr die menschliche Gesundheit und die Umwelt eingestuft haben. Dieser Bericht sendet, wie er sagt, ein falsches Signal an den Markt. "Es ist zwar nur ein erster Entwurf und das Öko Institut verkĂŒrzt die Liste vielleicht, die Botschaft bleibt jedoch die gleiche; dass wissenschaftliche Beurteilungen Gefahr laufen ignoriert zu werden. Wenn dieser Vorschlag bestehen bleibt, könnten diese Chemikalien verboten werden, im Gegensatz zu wissenschaftlichen EinschĂ€tzungen und noch bevor REACH Gelegenheit hatte Wirkung zu zeigen." Er schließt mit den Worten, dass dies Zweifel an der Bereitschaft der EU zu einer Regulierungspolitik wirft, welche auf der Grundlage von wissenschaftlichen Bewertungen, Transparenz entsteht. Dies wĂŒrde außerdem die transatlantischen Beziehungen zu willkĂŒrlichen Entscheidungen, undurchsichtigen Prozeduren und inkonsequenten Verordnungen zurĂŒckfĂŒhren. "Das Verbot von Produkten, die nachweislich nicht gefĂ€hrlich sind, ist genau die Art von politisierten und willkĂŒrlichen Entscheidungen, welche wiederum zu undurchsichtigen und inkonsequenten Regulierungen fĂŒhren. Dies sollte durch die REACH-Verordnung vermieden werden", sagt Herr Eizenstat. Dieser Artikel wurde von bsef geschrieben. Bildquelle: RSC (The Royal Society of Chemistry)
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