EU-Kommission wirft Batterie-Herstellern Absprachen vor
Die Europäische Kommission hat die Starterbatterie-Hersteller Banner, Clarios, Exide, FET (und dessen Vorgänger Elettra) und Rombat sowie den Fachverband EUROBAT und seinen Dienstleister Kellen von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass sie gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen haben. Der Vorwurf: Absprachen, um die Preise für im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) an Automobilhersteller verkaufte Starterbatterien zu erhöhen.
Die Kommission hat Bedenken, dass die fünf Hersteller von Starterbatterien von 2004 bis 2017 neue Indizes eingeführt und veröffentlicht haben und vereinbarten, diese für ihre Preisverhandlungen mit Automobilherstellern zu verwenden (sogenanntes „EUROBAT-Prämiensystem“). Ziel dieses mutmaßlichen Verhaltens war es, einen wichtigen Bestandteil des Batteriepreises festzulegen. Die Kommission hat ferner Bedenken, dass das mutmaßliche Verhalten EUROBAT und seinem Dienstleister Kellen bekannt war und sie aktiv daran beteiligt waren, indem sie die Batteriehersteller bei der Einführung und beim Betreiben des EUROBAT-Prämiensystems unterstützt haben.
Das mutmaßliche Verhalten betrifft Starterbatterien, die zur Nutzung in neuen Pkw und als Ersatzteile (allerdings nur bei Verkäufen über die autorisierten Reparaturwerkstätten der Automobilhersteller) an Automobilhersteller im EWR verkauft wurden. Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, würde dieses Verhalten gegen Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und gegen Artikel 53 des EWR-Abkommens, die Kartelle und andere wettbewerbsbeschränkende Praktiken verbieten, verstoßen.
Dieses Verbot gilt auch für wettbewerbswidriges Verhalten von Unternehmensvereinigungen. Die Mitteilung der Beschwerdepunkte greife dem Ergebnis der Untersuchung nicht vor, heißt es in einer Mitteilung der Kommission.