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© Tesla Elektronikproduktion | 04 August 2021

Weiter Gegenwind für Tesla in Grünheide

Die Umweltverbände Grüne Liga Brandenburg und Nabu gehen weiter gerichtlich gegen den Bau der Tesla-Fabrik bei Berlin vor. Sie haben beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eine sogenannte Anhörungsrüge eingereicht. Das hat eine Gerichtssprecherin bestätigt.

In der Anhörungsrüge bemängeln die Umweltverbände, dass das Gericht ihnen nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft habe. Die jüngste Stellungnahme der Verbände habe keinen Eingang in die Entscheidung des Gerichts gefunden. Zunächst hatte „Business Insider“ darüber berichtet. Die Naturschutzverbände waren Mitte Juli mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung beim Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide erneut gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte eine Beschwerde der Verbände gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Juni zurückgewiesen. Damit kann Tesla Anlagen und Aggregate in der Gießerei, der Lackiererei und im Karosseriebau testen sowie Tanks zu Spül- und Testzwecken bauen und nutzen. Besonders kritisch bei dem Gerichtsbeschluss sehen die Verbände die Einschränkung der Klagemöglichkeit und die fehlende fachliche Auseinandersetzung durch das Gericht. Es lägen zwei Störfallgutachten vor, die für den Bau der Fabrik des US-Elektroautobauers derzeit keine positive Prognose abgeben würden, so ein Sprecher der Grünen Liga gegenüber dpa. Diese sei aber Voraussetzung für Genehmigungen nach dem Immissionsschutzgesetz.
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2021.09.20 15:21 V18.22.20-1