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Elektronikproduktion | 15 März 2012

EU beanstandet chinesische Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden

Die Europäische Union hat eine zweite Klage gegen die chinesischen Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe auf den Weg gebracht.

Unter die Rohstoffe fallen auch 17 Seltene Erden sowie Wolfram und Molybdän. Gemeinsam mit den USA und Japan hat die EU die Welthandelsorganisation (WTO) förmlich um Konsultationen zur Streitbeilegung ersucht. Vorausgegangen war die Anfechtung ähnlicher Beschränkungen für andere Rohstoffe bei der WTO, die zu Jahresbeginn von Erfolg gekrönt wurde. „Chinas Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden und andere Produkte verletzen internationale Handelsregeln und müssen abgeschafft werden. Diese Maßnahmen treffen Hersteller und Verbraucher in der EU und weltweit, darunter auch Hersteller von bahnbrechenden Anwendungen durch Hightech- und „grüne“ Unternehmen", sagte dazu EU-Handelskommissar Karel de Gucht. „Trotz der eindeutigen WTO-Entscheidung in unserem ersten Streit um Rohstoffe hat China sich nicht um die Aufhebung anderer Ausfuhrbeschränkungen bemüht. Daher haben wir keine andere Wahl, als erneut gegen die chinesischen Ausfuhrregelungen vorzugehen, um so für unsere Unternehmen einen fairen Zugang zu diesen Metallen zu erwirken.“ China verfügt über Ausfuhrregelungen, die Ausfuhrkontingente, Ausfuhrzölle und zusätzliche Anforderungen umfassen und die den Zugang zu diesen Waren für Unternehmen außerhalb Chinas beschränken. Dies führt zu einer erheblichen Verzerrung des Marktes und zu einer Begünstigung der chinesischen Industrie auf Kosten der Unternehmen und Verbraucher in der EU. Nach Ansicht der EU verstoßen diese Beschränkungen sowohl gegen die allgemeinen WTO-Regeln als auch gegen Chinas spezifische Verpflichtungen im Bereich Ausfuhrzölle, die das Land im Protokoll über seinen Beitritt zur WTO eingegangen ist. Vor kurzem bejahte die WTO die Auffassung der EU, die chinesischen Ausfuhrbeschränkungen für andere Rohstoffe seien nicht mit den WTO-Regeln vereinbar. Trotz dieses jüngst ergangenen Urteils gibt es keine Anzeichen dafür, dass China seine sonstigen Ausfuhrbeschränkungen aufheben würde. In den neuesten Ankündigungen zu Kontingenten für Seltene Erden werden die Beschränkungen vielmehr verschärft. Daher entschied die EU, die WTO ein weiteres Mal zu befassen, dieses Mal wegen Seltenen Erden, Wolfram und Molybdän. Die EU hofft, dass diese WTO-Konsultationen zu einer befriedigenden Lösung im Streit mit China führen. Die EU unterstützt und bestärkt alle Länder darin, Rohstoffe umweltfreundlich und nachhaltig zu fördern. Die EU ist jedoch der Auffassung, dass Ausfuhrbeschränkungen nicht zur Erreichung dieses Zieles beitragen. Es gibt wesentlich wirksamere Maßnahmen des Umweltschutzes, die keine Benachteiligung ausländischer Unternehmen nach sich ziehen. Hintergrund Die nun angefochtenen Rohstoffe sind verschiedene Seltene Erden sowie Molybdän und Wolfram. Seltene Erden, Molybdän und Wolfram werden für ein breites Spektrum von Anwendungen benötigt, vor allem von High-Tech- und „grünen“ Unternehmen, vom Fahrzeug- und Maschinenbau, von der Chemieindustrie sowie von der Stahl- und der Nichteisen-Metallindustrie. Seltene Erden Unter den Seltenen Erden versteht man 17 chemische Elemente des Periodensystems, nämlich die 15 Lanthanoide (Lanthan, Cer, Praseodym, Neodym, Promethium, Samarium, Europium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Holmium, Erbium, Thulium, Ytterbium und Lutetium) sowie die Elemente Scandium und Yttrium. Seltene Erden verfügen über einmalige Eigenschaften in den Bereichen Magnetismus, Hitzebeständigkeit und Phosphoreszenz. Sie werden direkt zur Herstellung von sehr leistungsfähigen Magneten, von Metalllegierungen, von Phosphor, von optischen Stoffen, von Grundstoffen zur Herstellung von Batterien und Keramik sowie von speziellen Schleifpulvern eingesetzt. Diese Stoffe sind wesentlich bei der Herstellung von nachgelagerten Erzeugnissen und Verbrauchsgütern wie Windradrturbinen, Fahrzeug- und Rohölkatalysatoren, Energiesparlampen, Elektro- und Hybridmotoren, LED-, LCD- und Plasmabildschirmen, Festplatten, Kfz-Teilen, Objektiven, Glassanwendungen, Industriebatterien, Medizingeräten oder der Wasseraufbereitung, um nur einige der Einsatzgebiete zu nennen. Zwar ist ihr Anteil in den Enderzeugnissen häufig gering, doch können sie in den meisten Fällen nicht ersetzt werden (oder ihr Ersatz würde eine Neukonstruktion und/oder ein kostspieligeres Enderzeugnis zur Folge haben.) Stehen sie nicht zur Verfügung, könnten vollständige Wertschöpfungsketten zum Erliegen kommen. Mit einem Anteil von 97 % an der weltweiten Förderung ist China ein Monopolanbieter von Seltenen Erden. Wolfram Wolfram ist ein sehr hartes Metall, das in Form von Sinterkarbid und Schnelldrehstahl einen wichtigen Beitrag zu den hohen Produktionsleistungen in verschiedenen Wirtschaftszweigen leistet. Es kommt in der Beleuchtungstechnik, der Elektronik, der Starkstromtechnik, der Füge- und Beschichtungstechnik, der Kraftfahrzeug- und Luftfahrtindustrie sowie in der Medizintechnik zum Einsatz. Mit 91 % der Weltproduktion ist China bei weitem der größte Wolframhersteller. Molybdän Molybdän ist ein metallisches Element, das in erster Linie als Legierungsbestandteil verwendet wird, um die Legierung stärker und aufgrund seines hohen Schmelzpunktes hitzebeständiger zu machen. Die Legierungen werden auch für Glühfäden genutzt. Mehr als 75 % des Molybdänverbrauchs entfallen auf die Eisen- und Stahlindustrie. China ist mit 36 % weltführend bei der Molybdänförderung. Ausfuhrbeschränkungen Die von China für die Seltenen Erden, Wolfram und Molybdän verhängten Ausfuhrbeschränkungen bestehen im Wesentlichen aus Kontingenten, Ausfuhrzöllen, einem Mindestausfuhrpreissystem sowie zusätzlichen Anforderungen und Verfahren für Ausführer. Die EU hat das Problem in den vergangenen Jahren mehrfach erfolglos mit den chinesischen Behörden erörtert und hofft nun, mit Hilfe des WTO-Konsultationsverfahren zu einer allseits zufriedenstellenden Lösung zu gelangen. Sollte sich keine befriedigende Lösung finden lassen, kann der Streit an das WTO-Panel zur Entscheidung verwiesen werden.
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