Osram verklagt Samsung und LG wegen Patentverletzung

Morgen wird Klage gegen LG in China eingereicht. Mit diesen Klagen will Osram Patente zur Technologie der Leuchtdioden (LED) durchsetzen. Osram betont in diesen Klagen, dass Firmen der Samsung- und LG-Gruppe Osram-Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. Osram begehrt mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LED sowie z.B. LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören. Daneben verlangt Osram die Zahlung von Schadensersatz. Im Fokus der Klagen stehen LED, die durch Osram-Patente geschützte Technologien verwenden. Diese Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der z. B. bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht umgewandelt wird. Entsprechende LED kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz. Weltweit haben viele namhafte Unternehmen kostenpflichtige Lizenzen an den Osram-Patenten zur Konversionstechnologie erworben und damit den Wert dieser Osram-Patente anerkannt. “Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern“, erklärte Aldo Kamper, CEO von Osram Opto Semiconductors. „Im Rahmen unserer langjährigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine beträchtliche Anzahl von Patenten entstanden. Wichtige Wettbewerber, wie z.B. Philips/Lumileds, Cree, und Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit Osram geschlossen haben.“