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Komponenten | 19 Mai 2010

Kartellrecht: Kommission belegt DRAM-Hersteller mit Geldbuße

Die EuropĂ€ische Kommission hat heute ihren ersten Vergleichsbeschluss in einem Kartellfall erlassen, an dem zehn Hersteller von Speicherchips – sogenannten DRAMs – fĂŒr Computer und Server beteiligt waren.
Bei der Geldbuße, die sich auf insgesamt EUR 331 273 800 belĂ€uft, wurde eine ErmĂ€ĂŸigung von 10% gewĂ€hrt, da die Unternehmen den Sachverhalt einrĂ€umten. Der Beschluss richtet sich an Micron, Samsung, Hynix, Infineon, NEC, Hitachi, Mitsubishi, Toshiba, Elpida und Nanya. Micron wurde die Geldbuße jedoch erlassen, da das Unternehmen der Kommission die Existenz des Kartells enthĂŒllte. „Dieser erste Vergleichsbeschluss ist ein weiterer Meilenstein im Kampf der Kommission gegen Kartelle. Durch das EingestĂ€ndnis ihrer Beteiligung an einem Kartell haben die Unternehmen der Kommission ermöglicht, diese seit langem laufende Untersuchung abzuschließen und Ressourcen fĂŒr die Untersuchung anderer VerdachtsfĂ€lle freizusetzen. Da das Verfahren in neuen FĂ€llen angewendet wird, erwarten wir eine erhebliche Beschleunigung der Untersuchungen“, sagte der Wettbewerbskommissar und VizeprĂ€sident der Kommission JoaquĂ­n Almunia. Der Fall Die Kommission hat nach DurchfĂŒhrung einer Kartelluntersuchung einen Beschluss erlassen, in dem Samsung, Hynix, Infineon, NEC, Hitachi, Mitsubishi, Toshiba, Elpida und Nanya mit einer Geldbuße von insgesamt EUR 331 273 800 belegt werden. Der Beschluss richtet sich auch an Micron, doch da das Unternehmen die Kommission im Jahr 2002 ĂŒber die Existenz des Kartells informierte, wurde ihm die gesamte Geldbuße erlassen. Von einer Ausnahme (Infineon, Deutschland) abgesehen handelt es sich bei den beteiligten um nichteuropĂ€ische Unternehmen, die ihre Produkte allerdings im EuropĂ€ischen Wirtschaftsraum (EWR)1 vertreiben und somit dem EU-Recht unterliegen. Bei den Geldbußen wurden die Verkaufszahlen der beteiligten Unternehmen im EWR sowie die außergewöhnliche Schwere und der geografische Umfang der Zuwiderhandlung berĂŒcksichtigt. Im Einzelnen wurden folgende Geldbußen verhĂ€ngt: Micron wurde die Geldbuße vollstĂ€ndig erlassen, da das Unternehmen die Kommission als erstes informierte. Zwischen Dezember 2003 und Februar 2006 stellten auch Infineon, Hynix, Samsung, Elpida und NEC AntrĂ€ge auf Anwendung der EU-Kronzeugenregelung. Die Kommission berĂŒcksichtigte ihre Zusammenarbeit bei der Untersuchung und gewĂ€hrte ErmĂ€ĂŸigungen von 45% (Infineon), 27% (Hynix) bzw. 18% (Samsung, Elpida und NEC). Aufgrund mildernder UmstĂ€nde wurde die Geldbuße fĂŒr Hynix um weitere 5% und die fĂŒr Toshiba und Mitsubishi um weitere 10% ermĂ€ĂŸigt. Abschließend wurde allen Unternehmen aufgrund der Beilegung des Falls im Vergleichsverfahren eine ErmĂ€ĂŸigung von 10% gewĂ€hrt. Das Kartell bestand zwischen dem 1. Juli 1998 und dem 15. Juni 2002. Die Mitglieder des Kartells bauten ein Netz von Kontakten auf, tauschten – zumeist auf bilateraler Ebene – geheime Informationen aus und koordinierten so die Preise fĂŒr DRAMs (Dynamic Random Access Memory), einem gĂ€ngigen Modell von „dynamischen“ Halbleiterspeichern fĂŒr PCs, Server und Workstations, die an große ErstausrĂŒster von PCs oder Servern im EWR verkauft werden.
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2019.02.19 01:06 V12.2.0-1