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© PixabayGeralt Komponenten | 15 Januar 2021

Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere

Am 2. Dezember 2020 hat das Korean Intellectual Property Trial and Appeal Board die Entscheidung zur Abweisung eines Patentnichtigkeitsantrags von W-SCOPE KOREA CO., LTD. erlassen.

Gleichzeitig hat es die Gültigkeit des koreanischen Patents von Asahi Kasei (Patent Nr. 10-0977345) in Bezug auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien bestätigt. Am 29. Januar 2020 reichte Asahi Kasei beim Seoul Central District Court eine Patentverletzungsklage gegen die W-SCOPE Corporation (Hauptsitz: Shinagawa-ku Tokio) und ihre Tochtergesellschaft, W-SCOPE KOREA CO., LTD., als Mitbeklagte, ein. Die Beklagten produzieren und verkaufen Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien. Die Klage behauptet eine Verletzung eines Patents von Asahi Kasei und zielt auf eine Unterlassungsverfügung ab, die es der W-SCOPE Corporation und den Mitbeklagten untersagt, ihre mikroporösen Polyolefin-Membranprodukte (einschließlich Separatorprodukte für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien mit Produktnamen wie "SB12D", "SB16D", "single-layer W-Scope" usw.) in Korea herzustellen und zu verkaufen. Weiterhin fordert sie Schadenersatz. Nachdem Asahi Kasei die Klage erhoben hatte, reichte einer der Beklagten, W-SCOPE KOREA CO., LTD., am 11. März 2020 beim Korean IPTAB einen Antrag auf Nichtigerklärung des Patents von Asahi Kasei ein. Nach ausreichender Prüfung der Argumente beider Parteien erließ das Korean IPTAB eine Entscheidung zur Abweisung des Nichtigkeitsantrags und bestätigte am 2. Dezember 2020 die Gültigkeit des Patents von Asahi Kasei, heisst es in einer Pressemitteilung.
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2021.07.15 08:57 V18.20.2-2