Geldbußen von EUR 166 Mio. gegen Akku-Hersteller

Die Unternehmen und Samsung SDI haben Preisabsprachen getroffen und sensible Informationen über verfügbare Mengen von Lithium-Ionen-Akkumulatoren, die beispielsweise in Laptops und Mobiltelefonen verwendet werden, ausgetauscht. Dies stellt einen Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften dar. Samsung SDI wurde die Geldbuße erlassen, weil das Unternehmen als Kronzeuge die Kommission von dem Kartell in Kenntnis gesetzt hatte. Alle Unternehmen räumten ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten einem Vergleich zu. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte: „Millionen Europäerinnen und Europäer verwenden Laptops, Mobiltelefone und Elektrowerkzeuge, die mit Lithium-Ionen-Akkus betrieben werden. Der heutige Beschluss betrifft vier Akku-Hersteller, deren wettbewerbswidriges Verhalten Auswirkungen auf die Preise einer Reihe von Waren auf dem europäischen Markt hatte. Er sendet außerdem ein wichtiges Signal an Unternehmen: Wenn ein Kartell den europäischen Verbrauchern schadet, wird die Kommission dagegen vorgehen, selbst wenn die wettbewerbswidrigen Absprachen außerhalb Europas getroffen wurden.“ Die Untersuchung der Kommission ergab, dass zwischen Samsung SDI, Sony, Panasonic und Sanyo bilaterale und manchmal multilaterale Kontakte bestanden, deren Ziel es war, einen aggressiven Wettbewerb auf dem Markt für Lithium-Ionen-Akkus zu vermeiden. Konkret umfasste das wettbewerbswidrige Verhalten der vier Unternehmen:

• Absprachen über vorübergehende Preiserhöhungen in den Jahren 2004 und 2007, als der Preis für Kobalt, das für die Herstellung von Lithium-Ionen-Akkus benötigt wird, vorübergehend anstieg, und
• den Austausch sensibler Geschäftsinformationen wie Prognosen zu Angebot und Nachfrage und Preisen sowie Informationen über die Teilnahme an Ausschreibungen bestimmter Hersteller von Produkten wie Handys, Laptops oder Elektrowerkzeuge.
• Die Kartellkontakte fanden überwiegend in Asien und gelegentlich in Europa statt. Das Kartell bestand von Februar 2004 bis November 2007.

Auf der Grundlage der Kronzeugenregelung der Kommission von 2006 wurde Samsung SDI die Geldbuße, die insgesamt EUR 57'748'000 betragen hätte, vollständig erlassen, da das Unternehmen die Kommission über die Existenz des Kartells informiert hatte. Die Geldbußen von Sony (EUR 29'802'000), Panasonic (EUR 38'890'000) und Sanyo (EUR 97'149'000) wurden ermäßigt, um gemäß der Kronzeugenregelung von 2006 ihre Zusammenarbeit mit der Kommission bei den Ermittlungen zu berücksichtigen.