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© edhar yralaits dreamstime.com Markt | 25 September 2014

Infineon und Qimonda-Insolvenzverwalter erzielen Teilvergleich

Infineon zahlt 260 Millionen Euro, davon 125 Millionen Euro fĂŒr den Erwerb der Qimonda-Patente. Der Prozess zur wirtschaftlichen NeugrĂŒndung und Differenzhaftung wird fortgesetzt.
Die Infineon Technologies AG hat sich mit dem Insolvenzverwalter der Qimonda AG außergerichtlich ĂŒber die Beilegung sĂ€mtlicher Streitigkeiten – mit Ausnahme des anhĂ€ngigen Gerichtsverfahrens zur wirtschaftlichen NeugrĂŒndung und Differenzhaftung – geeinigt und wird hierfĂŒr einen Vergleichsbetrag in Höhe von 135 Millionen Euro bezahlen. Außerdem erwirbt Infineon sĂ€mtliche Patente der Qimonda AG fĂŒr 125 Millionen Euro. Der jetzt getroffene Vergleich beendet die folgenden Gerichtsverfahren und weiteren Streitpunkte zwischen Infineon und dem Qimonda Insolvenzverwalter: a) Die Streitigkeiten ĂŒber den Fortbestand der Nutzungsrechte an Qimonda-Patenten durch Infineon und ihre Lizenznehmer, b) die in der Anfechtungsklage vor dem Landgericht MĂŒnchen durch den Insolvenzverwalter geltend gemachten AnsprĂŒche sowie c) alle sonstigen AnsprĂŒche des Insolvenzverwalters, solange diese nicht im Zusammenhang mit dem Verfahren zur wirtschaftlichen NeugrĂŒndung und Differenzhaftung stehen. Der Teilvergleich ist durch die von Infineon bereits gebildeten RĂŒckstellungen abgedeckt. Die Zahlung des Vergleichsbetrags wird aus vorhandener LiquiditĂ€t bestritten. Der Vollzug der Vergleichsvereinbarung und des Patentkaufs steht unter dem Vorbehalt des Eintritts verschiedener rechtlicher Bedingungen und wird im nĂ€chsten Kalenderquartal erwartet. „Wir sind mit diesem Teilvergleich im Insolvenzverfahren ĂŒber das Vermögen der Qimonda AG einen großen Schritt weitergekommen. In wesentlichen Aspekten des Verfahrens haben wir nun eine Lösung erreicht und im Interesse der GlĂ€ubiger eine erhebliche Mehrung der Masse erzielen können“, so Insolvenzverwalter Dr. Michael JaffĂ©. Nicht beendet ist der Streit vor dem Landgericht MĂŒnchen zur wirtschaftlichen NeugrĂŒndung und Differenzhaftung. Wie schon in mehreren Presseinformationen (02.12.2010; 14.02.2012; zuletzt am 15.06.2012) gemeldet, hĂ€lt Infineon die in diesem Verfahren geltend gemachten AnsprĂŒche fĂŒr nicht gegeben und bleibt hinsichtlich des Ausgangs dieses Rechtsstreits weiterhin zuversichtlich.
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