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Komponenten | 06 Februar 2012

Balda Aktionär Octavian mit Niederlage vor Gericht

Octavian Special Master Fund L.P., ein US-amerikanischer Hedge Fonds, ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, auf der bevorstehenden außerordentlichen Hauptversammlung der Balda AG die Abwahl des Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Michael Naschke als Versammlungsleiter zu erwirken.
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm bestĂ€tigte den erstinstanzlichen Beschluss des Amtsgerichts Bad Oeynhausen und wies den Antrag ab. Der Beschluss ist damit rechtskrĂ€ftig. Das OLG Hamm stellte fest, dass keine Zweifel bestehen, 'dass der Vorsitzende des Aufsichtsrats die Versammlung pflichtgemĂ€ĂŸ und ohne BeeintrĂ€chtigung der Rechte der Beteiligten zu 1 (Octavian, Anm.) oder anderer AktionĂ€re leiten wird.' Auch die Tatsache, dass der Aufsichtsratsvorsitzende im Vorfeld 'bestimmte inhaltliche Positionen' zum Gegenstand der Versammlung eingenommen habe, lasse nicht den Schluss zu, dass Dr. Naschke nicht als unabhĂ€ngiger und neutraler Versammlungsleiter agieren werde. Die außerordentliche Hauptversammlung findet auf Verlangen von Octavian statt. Der Hedge Fonds, der eine Stimmrechtsbeteiligung von 5,22 % an der Balda AG gemeldet hat, fordert die Abwahl der bestehenden drei Aufsichtsratsmitglieder und schlĂ€gt drei eigene Kandidaten vor.
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