Elektronikproduktion | 20 März 2007

Nokia legt in Deutschland und den Niederlanden Beschwerde gegen QUALCOMM ein

Der Handyhersteller Nokia will gerichtlich klären lassen, ob Qualcomm Patente für Chipsätze von Drittherstellern gegenüber Nokia in Europa geltend machen kann und hat hierzu in Deutschland und den Niederlanden entsprechende Klagen eingereicht.
Das Landgericht Mannheim und das Bezirksgericht Den Haag sollen entscheiden, ob Qualcomm in Europa Lizenzgebühren für in Chipsätzen von Texas Instruments (TI) verwendete Techniken geltend machen kann. In der Klage geht es um unter Qualcomm-Lizenz hergestellte Mobilfunk-Chipsätze von TI, die in auf dem EU-Markt verkauften Nokia-Handys verbaut wurden. Texas Instruments Inc. und QUALCOMM hatten im Jahr 2000 eine Patent Portfolio License vereinbart. Die Gerichte sollen nun feststellen, dass die betroffenen Patente nach geltendem Recht erschöpft seien, da der Hersteller der Chipsätze bereits Lizenzen von Qualcomm erworben habe.

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