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© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 08 Juni 2017

Seoul Semi legt Patentrechtsstreit gegen Kmart bei

Seoul Semiconductor Co., Ltd. und Seoul Viosys Co., Ltd. kündigten an, den Patentrechtsstreit im Namen von Seoul und The Regents of the University of California gegen die Kmart Corporation beigelegt zu haben.
Die Patentklage wurde beim US-Bundesbezirksgericht eingereicht, wobei die Verletzung von acht Patenten für eine Glühbirne mit Filament-LEDs (LED-Leuchtfäden), die von Kmart unter der Marke Kodak/Spotlite verkauft wurde, geltend gemacht wurde.

Im Rahmen der Beilegung erklärte sich Kmart bereit, den Verkauf von Filament-LED-Lampen unter der Marke Kodak/Spotlite einzustellen. Bei den acht geltend gemachten Patenten in diesem Rechtsstreit geht es um die grundlegenden Strukturen von Produkten mit Filament-LEDs, wie die starke Verbesserung des Farbwiedergabeindex (CRI) mit Phosphorkombinationen, epitaktisches Wachstum von LED-Chips, LED-Chip-Herstellung, Einbautechnologien für Multi-Chips, omnidirektionale LED-Leuchttechnik sowie die "Acrich MJT"-Technologie.

Neben der Durchsetzungsklage gegen einen Einzelhändler von Filament-LED-Lampen hat Seoul Verwarnungen an Hersteller von Filament-LEDs sowie anderer LED-Leuchtmittel gesandt, mit der Aufforderung, jegliche Verletzung von Seouls Patentrechten einzustellen.

"Wir glauben, dass verschiedene, derzeit auf dem Markt erhältliche LED-Leuchtmittel die Patentrechte von Seoul verletzen. Nachdem wir jetzt eine Klage in diesem Bereich beigelegt haben, werden wir mehr Ressourcen einsetzen, um unsere wertvollen geistigen Eigentumsrechte bezüglich LED-Produkten aktiv zu schützen." Und weiterhin meinte er: "Vertriebshändler sollten zudem aktive, vorbeugende Maßnahmen ergreifen, damit sie gar nicht erst patentverletzende Produkte verkaufen. Solange nichts dagegen unternommen wird, werden wir weiterhin gegen Hersteller und Vertriebshändler wegen mutmaßlicher Patentverletzung durch ihre Produkte in allen Ländern, wo diese auftritt, gerichtlich vorgehen", so Nam Ki-bum, Vice President des Forschungszentrums bei Seoul.

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2017.06.22 09:19 V8.5.4-1