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Elektronikproduktion |

Seho gewinnt erstinstanzlich Patentklage gegen Ersa

Seho Systems GmbH hat einen Patentstreit gegen den Marktbegleiter Ersa GmbH in erster Instanz gewonnen. Ersa hat inzwischen Berufung eingelegt.

Die Patentklage wurde von Seho bereits Ende 2009 eingereicht, nachdem die Parteien keine außergerichtliche Lösung gefunden haben. Das richtige Produkt zum richtigen Zeitpunkt auf dem Markt zu präsentieren, ist für einen Markenhersteller von existenzieller Bedeutung. Innovative Details, die dem Anwender einen echten Mehrwert bieten, spielen dabei eine zentrale Rolle. Vor allem im Maschinenbau sind derartige Innovationen mit einem erheblichen Aufwand verbunden, sie kosten viel Zeit, Energie und vor allem Geld. Kosten, die einem potentiellen Nachahmer technischer Innovationen nicht entstehen und die er über einen kostendeckenden Preis für das Endprodukt demzufolge nicht erwirtschaften muss. Neue technische Erfindungen können patentiert werden, um vor derartigen Auswirkungen geschützt zu werden. Gemäß dem Deutschen Patent- und Markenamt "verleiht das Patent seinem Inhaber das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen". "Eine solche Innovation stellt der von Seho entwickelte Stickstofftunnel für Wellenlötanlagen dar, der die Elektronikproduktion revolutionierte. Durch die spezielle Form des Tunnels wird in äußerst kurzer Zeit bei minimalem Stickstoffverbrauch ein sehr niedriger Restsauerstoffwert erreicht. Die Vorteile für den Anwender liegen dabei auf der Hand: geringe Verbrauchskosten, deutlich weniger Wartungsaufwand und Verbesserung der Lötstellenqualität", heisst es beim Unternehmen. Mit Urteil vom 23.12.2010 hat das Landgericht Düsseldorf in erster Instanz festgestellt, dass Ersa das Seho-Patent DE 37 37 563 C2, das 1987 von Seho angemeldet wurde und Ende 2007 ausgelaufen war, verletzt hat und dem Grunde nach zu einer Schadensersatzleistung verpflichtet ist. Ersa hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Vergleichsgespräche, die nach dem Urteil des Landgericht Düsseldorf aufgenommen wurden, sind mittlerweile gescheitert.

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