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Allgemein | 15 September 2006

China und Deutschland vereinbaren engere Zusammenarbeit beim Patentschutz

Das deutsche und das chinesische Patentamt wollen den Schutz des geistigen Eigentums verbessern. "Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China auf dem Gebiet des Rechts – allgemein und beim gewerblichen Rechtsschutz im Konkreten – sei zwar bereits eng und vertrauensvoll", meint Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.
Künftig soll aber noch mehr unternommen werden, um den Patentschutz "bestmöglich" zu gewährleisten. Die Bundesregierung wolle mit ihren chinesischen Partnern "einen umfassenden Dialog darüber führen, wie wir den Schutz der Rechteinhaber auf diesem Gebiet ausbauen und ihnen helfen, ihre Rechte besser durchzusetzen."
Die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Staatlichen Amtes für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China unterzeichneten die Vereinbarung während des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deutschland und China wollen den bilateralen Austausch über Fragen des Schutzes des geistigen Eigentums durch den Austausch von Patentprüfern und regelmäßige Konsultationen vertiefen. Zudem haben beide Seiten für das erste Halbjahr 2007 ein gemeinsames Symposium der nationalen Patentbehörden zu aktuellen Rechtsfragen rund um den Schutz des geistigen Eigentums verabredet.
Die Frage des Patent- und Urheberrechtsschutzes wird zwischen der westlichen Welt und China seit einiger Zeit verschärft diskutiert. Jenseits von Deutschland wollen gleichzeitig auch die EU und die USA gemeinsam Wege finden, um geistige Eigentumsrechte in China besser durchsetzen zu können.

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