Qualcomm erzielt Etappensieg im Patentstreit gegen Apple

Apple habe aber darauf hingewiesen, dass auch diese Geräte über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler weiterhin verfügbar bleiben sollen, schreibt die Deutsche Presseagentur. Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores solle das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden. Die neueren Modelle iPhone XS und XR seien nicht betroffen. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt. Das Landgericht München hat die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt. Qualcomm kann das Verkaufsverbot erst vollstrecken, wenn eine Sicherheitsleistung von mindestens 668,4 Millionen Euro hinterlegt wird. Qualcomm hatte im Vorfeld betont, dass der Konzern ein eventuelles Verkaufsverbot schnell umsetzen werde. In Branchenkreisen gehe man davon aus, dass der Konzern die erforderliche Summe zügig aufbringen werde, um das Verkaufsverbot auszulösen, heißt es bei dpa. Apple hatte bis zuletzt betont, dass man sich nicht auf einen Vergleich einlassen wolle. Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Qualcomm klagt gegen Apple in Deutschland in mehr als einem Dutzend Verfahren in München und Mannheim. Bisher wurde ein Verfahren ausgesetzt und in einem wurde die Klage abgewiesen. Apple erklärte, man wolle gegen das aktuelle Urteil in Berufung gehen.