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© tom schmucker dreamstime.com Elektronikproduktion | 30 September 2014

Gerichtsprozess gewonnen - SEW-EURODRIVE verklagt türkischen Getriebehersteller

SEW-EURODRIVE hat einen t├╝rkischen Hersteller von Getriebenachbauten verklagt und den Prozess gewonnen.
Das Urteil des Landgerichtes Braunschweig untersagt dem Unternehmen damit den Verkauf der betroffenen Getriebe; auch der Besitz und die Verwendung dieser Produkte sind rechtswidrig. Produktnachbauten sind f├╝r SEW-EURODRIVE kein Kavaliersdelikt und das Unternehmen geht konsequent gegen Verletzer seines geistigen Eigentums vor. So auch im aktuellen Fall gegen einen t├╝rkischen Getriebehersteller. SEW-EURODRIVE wurde auf der Messe "Motek" in Stuttgart auf das Unternehmen aus der T├╝rkei aufmerksam und erwirkte in einem Schnellverfahren eine erste Unterlassungsverf├╝gung. Da diese Unterlassungsverf├╝gung angefochten wurde, verklagte SEW-EURODRIVE das Unternehmen. Anfang Juli diesen Jahres wurde das Urteil zugunsten von SEW-EURODRIVE gesprochen und ist seit September 2014 rechtskr├Ąftig. Danach bewertete das Landgericht Braunschweig verschiedene Gestaltungsformen der in Verkehr gebrachten Getriebe als rechtsverletzend, selbst nicht 100% identische Gestaltungen wurden vom Gericht so gewertet und geben damit nat├╝rlich auch SEW-EURODRIVE einen Ma├čstab an die Hand, um k├╝nftig noch st├Ąrker und konsequenter gegen Produktnachbauten und ggf. deren gewerbliche Nutzer vorgehen zu k├Ânnen. Der t├╝rkische Getriebehersteller darf nach dem Urteil weder die betroffenen Getriebe in den Markt bringen, noch d├╝rfen die Kunden entsprechende Produkte besitzen. Ein Urteil mit weitreichenden Auswirkungen, auch f├╝r andere Industriebereiche.
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2019.02.19 15:52 V12.2.2-2