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US-Berufungsgericht bestätigt Urteil zugunsten von MVTe
US-Berufungsgericht bestätigt Urteil zugunsten von MVTec – MVTec und Cognex einigen sich, das damit verwandte Verfahren vor einem US-Bezirksgericht einzustellen.
Ein Urteil des Berufungsgerichts (United States Court of Appeals for the Federal Circuit) hat nun ein Urteil des ITC (United States International Trade Commission) bestätigt. Demnach verletzt MVTecs Produkt HALCON nicht die Rechte von drei Cognex-Patenten.
MVTec und Cognex haben sich darauf geeinigt, einen älteren noch anhängigen Patentstreit vor einem US-Bezirksgericht einzustellen, in dem Cognex versucht hatte, eine Patentverletzung dieser drei sowie sechs weiterer Patente geltend zu machen. Dieser Fall ruhte während der Auseinandersetzung vor dem ITC und dem Berufungsgericht. Wie bisher kann HALCON auch in Zukunft in die USA importiert und verkauft werden.
"MVTec freut sich über den Ausgang des Patentstreits, gerade auch weil er die Investitionen unserer Kunden schützt", sagt Dr. Olaf Munkelt, Geschäftsführer von MVTec. "Wir werden auch in der Zukunft innovative Bildverarbeitungsprodukte für industrielle Anwendungen entwickeln", fügt er hinzu.
