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Elektronikproduktion |

Logitech fechtet Patentverletzungsanspruch von Universal Electronics an

Logitech International hat die Grundlage einer von Universal Electronics, Inc. (UEI) eingereichten Patentverletzungsklage bezüglich Fernbedienungstechnologie angefochten.

UEI hat am Freitag, dem 15. Juli 2011, zu siebzehn Patenten gegen Logitech Klage eingereicht, statt die Verhandlungen mit dem Unternehmen zur Lizenzerneuerung fortzuführen. Logitech hat ursprünglich im Jahr 2004 einen Lizenzvertrag für bestimmte UEI-Patente mit UEI abgeschlossen, um einen von UEI eingeleiteten Rechtsstreit über Logitech Harmony-Fernbedienungen nach unabhängiger Entwicklung der Harmony-Fernbedienungstechnologie durch einen Vergleich beizulegen. Logitech lehnte eine Erneuerung der Lizenz zu den gleichen Bedingungen ab, da die Patente, um die es in dem Rechtsstreit ursprünglich ging, entweder abgelaufen waren oder während der Phase der Patentanmeldung lizenziert wurden und die nach Erteilung der Patente als nicht maßgeblich für Produkte von Logitech erachtet worden waren. Vier der siebzehn Patente des Rechtsstreits wurden von UEI in den Verhandlungen zur Lizenzerneuerung niemals angesprochen. Drei Patente sind abgelaufen. Die übrigen zehn Patente des Rechtsstreits umfassen einige, die Logitech als nicht maßgeblich für seine Produkte erachtet und einige, die Logitech als Patentanmeldungen lizenziert hat, die jedoch nach Erteilung der Patente als nicht maßgeblich erachtet wurden. Vor Eingang der Beschwerde hatte Logitech bereits festgestellt, dass das Unternehmen für zehn der vierzehn nicht abgelaufenen Patente keine geltenden Ansprüche verletzt hatte und kam bezüglich der vier zusätzlichen Patente schnell zu dem gleichen Ergebnis. „Logitech hat ein starkes Portfolio an geistigem Eigentum für Fernbedienungstechnologie,“ so Ashish Arora, Vice President und General Manager des Geschäftsbereichs Digital Home von Logitech. „Mit der Übernahme unseres Harmony-Fernbedienungsgeschäfts im Jahr 2004, welche zu der führenden Marke im Bereich fortschrittliche Universal-Fernbedienungen geworden ist, haben wir Patente für diese Technologien angemeldet, die später zu erteilten Patenten geworden sind. Wir haben außerdem unsere eigene neue patentierte Technologie entwickelt und weitere Patente erworben. „Logitech respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und hat in der Vergangenheit nachweislich häufig bei Bedarf Patente gekauft oder lizenziert. Wir sind jedoch überzeugt, dass Logitech keine Lizenz von UEI benötigt. Wie sind der Meinung, dass die Klage von UEI unbegründet ist, und wir sind überzeugt, dass wir vor Gericht Recht bekommen werden.“

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