Anzeige
Anzeige
Anzeige
Elektronikproduktion | 18 Juli 2011

Logitech fechtet Patentverletzungsanspruch von Universal Electronics an

Logitech International hat die Grundlage einer von Universal Electronics, Inc. (UEI) eingereichten Patentverletzungsklage bez√ľglich Fernbedienungstechnologie angefochten.
UEI hat am Freitag, dem 15. Juli 2011, zu siebzehn Patenten gegen Logitech Klage eingereicht, statt die Verhandlungen mit dem Unternehmen zur Lizenzerneuerung fortzuf√ľhren. Logitech hat urspr√ľnglich im Jahr 2004 einen Lizenzvertrag f√ľr bestimmte UEI-Patente mit UEI abgeschlossen, um einen von UEI eingeleiteten Rechtsstreit √ľber Logitech Harmony-Fernbedienungen nach unabh√§ngiger Entwicklung der Harmony-Fernbedienungstechnologie durch einen Vergleich beizulegen.

Logitech lehnte eine Erneuerung der Lizenz zu den gleichen Bedingungen ab, da die Patente, um die es in dem Rechtsstreit urspr√ľnglich ging, entweder abgelaufen waren oder w√§hrend der Phase der Patentanmeldung lizenziert wurden und die nach Erteilung der Patente als nicht ma√ügeblich f√ľr Produkte von Logitech erachtet worden waren.

Vier der siebzehn Patente des Rechtsstreits wurden von UEI in den Verhandlungen zur Lizenzerneuerung niemals angesprochen. Drei Patente sind abgelaufen. Die √ľbrigen zehn Patente des Rechtsstreits umfassen einige, die Logitech als nicht ma√ügeblich f√ľr seine Produkte erachtet und einige, die Logitech als Patentanmeldungen lizenziert hat, die jedoch nach Erteilung der Patente als nicht ma√ügeblich erachtet wurden.

Vor Eingang der Beschwerde hatte Logitech bereits festgestellt, dass das Unternehmen f√ľr zehn der vierzehn nicht abgelaufenen Patente keine geltenden Anspr√ľche verletzt hatte und kam bez√ľglich der vier zus√§tzlichen Patente schnell zu dem gleichen Ergebnis.

‚ÄěLogitech hat ein starkes Portfolio an geistigem Eigentum f√ľr Fernbedienungstechnologie,“ so Ashish Arora, Vice President und General Manager des Gesch√§ftsbereichs Digital Home von Logitech. ‚ÄěMit der √úbernahme unseres Harmony-Fernbedienungsgesch√§fts im Jahr 2004, welche zu der f√ľhrenden Marke im Bereich fortschrittliche Universal-Fernbedienungen geworden ist, haben wir Patente f√ľr diese Technologien angemeldet, die sp√§ter zu erteilten Patenten geworden sind. Wir haben au√üerdem unsere eigene neue patentierte Technologie entwickelt und weitere Patente erworben.

‚ÄěLogitech respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und hat in der Vergangenheit nachweislich h√§ufig bei Bedarf Patente gekauft oder lizenziert. Wir sind jedoch √ľberzeugt, dass Logitech keine Lizenz von UEI ben√∂tigt. Wie sind der Meinung, dass die Klage von UEI unbegr√ľndet ist, und wir sind √ľberzeugt, dass wir vor Gericht Recht bekommen werden.“
Weitere Nachrichten
2019.01.17 14:20 V11.11.0-2