Apple will Verkauf von Samsung-Geräten unterbinden

Apple ergehebt Plagiatsvorwürfe gegen Samsung und versucht in den USA Einfuhr und Verkauf von einem Tablet-Computer und drei Smartphones von Samsung zu stoppen. Dafür beantragte der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung vor dem zuständigen Gericht in Kalifornien. Zuvor war Samsung vor die amerikanische Handelsbehörde ITC gezogen und hatte ein Importverbot für Apples iPhones, iPad-Tablets und iPod-Player gefordert. Apple lässt die Geräte in China bauen und könnte sie dann nicht mehr in die USA einführen. Der US-Konzern hätte jedoch einen zeitlichen Vorsprung: Während die ITC üblicherweise mehr als ein Jahr braucht, um in einem solchen Fall zu entscheiden, strebt Apple eine Anhörung vor dem kalifornischen Gericht bereits am 5. August an. Apple macht für seine Forderung vier US-Patente geltend. Drei davon sind sogenannte Design-Patente, mit denen sich Apple das Äußere von iPhone und iPad schützen ließ. Im Visier sind das gerade auf den Markt gebrachte Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen, dank der das Bild wieder zurückspringt und den ganzen Bildschirm ausfüllt, nachdem man es mit dem Finger zu weit vom Rand weggezogen hat. Wegen diesem Patent will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung-Handys Droid Charge verbieten lassen. Richterin Lucy Koh zeigt sich jedoch skeptisch in Bezug auf die Rechtmäßigkeit einer solchen Forderung. „Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad“, so Koh. Außerdem sei es möglich, dass Apple bald den Preis für die aktuellen Modelle reduziere, so dass die Geräte der beiden Hersteller unterschiedliche Käufergruppen ansprächen. Zusätzliche Brisanz verleiht dem Schlagabtausch, dass Samsung zu den wichtigsten Apple-Zulieferern gehört. Der südkoreanische Konzern ist zudem Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Quelle: dpa