austriamicrosystems erzielt Erfolg gegen Melexis
Der Chip-Hersteller austriamicrosystems, mit Sitz in Unterpremstätten (Österreich), hat in seiner Patentverletzungsklage gegen Melexis einen Erfolg erzielt.
Das Landgericht Düsseldorf (Deutschland) hat der—gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre deutsche Tochterfirma Melexis GmbH—eingereichten Patentverletzungsklage (in Bezug auf Magnetfeld-Encoder-Produkte) in erster Instanz vollinhaltlich stattgegeben.
Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent EP 0 916 074 B1 verletzt wird, dessen alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin austriamicrosystems ist. Eine Berufung gegen die Entscheidung ist möglich.
Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent EP 0 916 074 B1 verletzt wird, dessen alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin austriamicrosystems ist. Eine Berufung gegen die Entscheidung ist möglich.
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