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Allgemein | 30 Mai 2008

Ehemaliger US-Botschafter warnt vor Gefahr für REACH

Der ehemalige US-Botschafter für die Europäischen Union, Stuart Eizenstat, hat vor einer Abkühlung im EU-US Handels gewarnt, wenn politische Aktivisten es sind erlauben das europäische Chemikalienrecht zu untergraben, nachdem ...
ein grüner „Think-Tank“ vorgeschlagen hatte, dass eine Reihe von Brandschutz-Produkten nach EU-Recht verboten werden sollten, trotz erschöpfender Risikobewertungen durch europäische Institutionen.

Herr Eizenstat warnte in einem Artikel in der „European Voice“ – einer einflussreichen Wochenzeitschrift der Economist Group – dass die seit langem erwartete REACH-Richtlinie beeinträchtigt werden könnte.

"Das gemeinsame EU-US Ziel von barrierefreiem transatlantischem Handel, wird durch regulatorische Entscheidungen untergraben, welche zunehmend von fundierten wissenschaftlichen Einschätzungen unabhängig scheinen", schreibt er.

Herr Eizenstat argumentiert, dass ein zentraler Bestandteil der staatlichen Anstrengungen zur Verbesserung des transatlantischen Handels die Umsetzung von REACH ist, welche eine konsequente und vorhersehbare Regulierung von Tausenden von Chemikalien enthalten würde, die bei der Herstellung von Produkten in der gesamten Europäischen Union verwendet werden.

Dies ist auch für die US-amerikanische Industrie wichtig, da so US-Unternehmen auf die unnötige Produktion von zwei verschiedenen Produkten, auf die Durchführung von zwei doppelten Tests verzichten können, weil alles von zwei verschiedenen Normen abhängig ist.

Herr Eizenstat nennt als Beispiel bromierte Flammschutzmittel, Chemikalien in Möbeln, Textilien und Elektronik, die, wie er sagt, von entscheidender Bedeutung für den Feuerschutz sind. "Ohne Flammschutzmittel, würden jährlich viele Europäer durch Brände verletzt oder getötet werden, verbunden mit Besitzverlust und Umweltschäden."

Er fährt fort: "Bromierte Flammschutzmittel sind ein perfektes Beispiel für das Risiko-Nutzen-Verhältnis – auf der Grundlage wissenschaftlicher Bewertungen - welche REACH und die RoHS-Richtlinie vereinfachen sollten. Flammschutzmittel sind in Möbeln, Textilien und Elektronik enthalten und sie sind bei der Verhütung von Verletzungen und der Zerstörung von Eigentum durch Brände von entscheidender Bedeutung. In Flugzeugen, zum Beispiel können Flammschutzmittel die Sicherheitsmarge im Falle einer Katastrophe erhöhen, da für eine Evakuierung mehr Zeit zur Verfügung steht. Tatsächlich sind Flammschutzmittel ein wesentlicher Bestandteil von Brandsicherheit- und Konsumgütervorschriften in vielen Ländern".

"Durch wissenschaftliche Bewertungen können Regulierungsbehörden ein Gleichgewicht zwischen den Risiken (bei der Verwendung von Flammschutzmitteln) und dem zusätzlichen Nutzen der Brandsicherheit erreichen. Da der Entscheidungsprozess oft sehr technisch verläuft – Risikoanalyse bei bestimmten chemischen Anwendungen, die Ersatzstoffe die verfügbar sind und die Wirksamkeit dieser Ersatzstoffe – diese Entscheidungen werden am besten Wissenschaftler überlassen und keiner Interessengruppe."

Herr Eizenstat, Berater für den Industriebereich der bromierten Flammschutzmittel, ist ungehalten über eine aktuelle Studie des Öko Instituts, durchgeführt für die Europäische Kommission. Diese listet über 46 chemischen Verbindungen - darunter mehrere Flammschutzmittel welche gezielt von Aktivisten angegriffen werden. Diese sollen nach der alten RoHS-Richtlinie verboten werden sollen. Trotz der neuen REACH-Richtlinie, die in Kürze in Kraft treten soll.

Außergewöhnlich, sagt er, viele dieser Chemikalien sind bereits erschöpfende EU-Risikoanalysen bestanden. Diese wurden wissenschaftlichen Sachverständigen der EU durchgeführt, welche Produkte sicher sind für die menschliche Gesundheit und die Umwelt eingestuft haben.

Dieser Bericht sendet, wie er sagt, ein falsches Signal an den Markt. "Es ist zwar nur ein erster Entwurf und das Öko Institut verkürzt die Liste vielleicht, die Botschaft bleibt jedoch die gleiche; dass wissenschaftliche Beurteilungen Gefahr laufen ignoriert zu werden. Wenn dieser Vorschlag bestehen bleibt, könnten diese Chemikalien verboten werden, im Gegensatz zu wissenschaftlichen Einschätzungen und noch bevor REACH Gelegenheit hatte Wirkung zu zeigen."

Er schließt mit den Worten, dass dies Zweifel an der Bereitschaft der EU zu einer Regulierungspolitik wirft, welche auf der Grundlage von wissenschaftlichen Bewertungen, Transparenz entsteht. Dies würde außerdem die transatlantischen Beziehungen zu willkürlichen Entscheidungen, undurchsichtigen Prozeduren und inkonsequenten Verordnungen zurückführen.

"Das Verbot von Produkten, die nachweislich nicht gefährlich sind, ist genau die Art von politisierten und willkürlichen Entscheidungen, welche wiederum zu undurchsichtigen und inkonsequenten Regulierungen führen. Dies sollte durch die REACH-Verordnung vermieden werden", sagt Herr Eizenstat.

Dieser Artikel wurde von bsef geschrieben.
Bildquelle: RSC (The Royal Society of Chemistry)

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