PennEngineering gewinnt gegen Patent- und Markenzeichen-Verletzer

Die Beklagten müssen nicht nur die Vermarktung der schutzrechtsverletzenden Produkte unterlassen und betreffende Inhalte von ihrer Website entfernen – dem Unternehmen Pemco wurde auch auferlegt, die Eigentumsrechte an mehreren schutzrechtsverletzenden Domain-Namen an PennEngineering zu übertragen. Als Folge stellte Pemco den Betrieb seiner gesamten US-basierten Website ein. Die ursprüngliche Klage gegen Pemco wurde im November 2015 eingereicht. Die Klage beanstandete Patentverletzungen, Warenzeichen-Verletzungen, falsche Ursprungsbezeichnungen, Fälschung und Verwässerung der Marke nach US-amerikanischem Recht sowie Warenzeichen-Verletzungen und unlauteren Wettbewerb im Rahmen des Common Law. PennEngineering beanstandete die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten und Warenzeichen. Nach Angaben des PennEngineering-Präsidenten Mark Petty wurde die Klage zum Schutz seiner Intellectual Property Rechte eingereicht, da PennEngineering große Summen in Innovation investiert und eine starke Reputation für seine Qualitätsmarken und innovativen Produkte aufgebaut hat. Wie bisher wird PennEngineering auch weiterhin seine Intellectual Property Rechte weltweit durchsetzen.