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Allgemein | 10 Januar 2007

Streit um Namensrechte bringt Galileo in Bedrängnis

Die britische Firma Galileo International Technology LLC hat gegen das deutsche Unternehmen Galileo Industries GmbH mit Sitz in Ottobrunn geklagt. Letzere hat einen Teil der Infrastruktur des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo entwickelt. Nach Einschätzung des Vorsitzenden Richters kann der Ausgang des Verfahrens Auswirkungen auf das milliardenschwere EU-Projekt haben.
Die Klägerin hatte sich gegen den Firmennamen Galileo Industries gewandt. Das britische Unternehmen vertreibt in mehr als 160 Ländern Computer-Reservierungssysteme für die Reisebranche und hat bereits 2001 zwei Marken "Galileo" angemeldet. Das deutsche Unternehmen wurde dagegen erst 2004 gegründet. Nach Einschätzung des Vorsitzenden Richters kann der Ausgang des Verfahrens Auswirkungen auf das milliardenschwere EU-Projekt haben. Er verwies auch auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach ein Markenname "in der Regel" eine gleichnamige Firmierung anderer Unternehmen unterbinde.
Mit dem Namen "Galileo", der noch von weiteren Firmen verwendet wird, beschäftigen sich inzwischen mindestens sieben Gerichte. Auch die Europäische Kommission sei schon verklagt worden.

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