Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
© Niroworld Dreamstime.com Markt | 19 Juli 2017

Renesas gewinnt Rechtsstreit nach vier Jahren

Am 14. Juli 2017 (EDT) hat das United States District Court for the District of Massachusetts bezüglich der Patentrechtsklage gegen Zond, LLC vom 8. Juli 2013 zugunsten von Renesas Electronics Corporation und Renesas Electronics America Inc. entschieden.
Im Juli 2013 reichte Zond eine Klage gegen zahlreiche Halbleiterunternehmen ein, einschließlich Renesas und Renesas Electronics America. Laut dieser soll es zu Verletzungen bei acht von Zonds US-Patenten im Bereich der Produktionstechnologie gekommen sein (eines der Patente wurde etwas später auf Zonds Wunsch hin zurückgezogen). Renesas und die anderen Angeklagten stellten die Patentierbarkeit der verbliebenen Patente von Zond in Inter Partes Reviews (IPR) beim Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des United States Patent and Trademark Office (USPTO) in Frage.

Im Januar 2016 wurden alle sieben Patente vom PTAB als nicht patentierbar eingestuft. Zond reichte daraufhin eine Berufung beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) ein, hob jedoch später einige dieser Anfechtungen wieder auf. Am 18. Januar 2017 bestätigte das CAFC die Einstufungen vom PTAB für die übrigen Patente. Zond hat CAFCs Entscheidung nicht beim US Supreme Court angefochten, womit die Nicht-Patentierbarkeit rechtskräftig wurde.

In Anlehnung an diese Entscheidung hat das United States District Court for the District of Massachusetts am 14. Juli 2017 (EDT) ein endgültiges Urteil zugunsten von Renesas und Renesas Electronics America getroffen.

Kommentare

Kritische Kommentare sind erlaubt und auch erwünscht. Diskussionen sind willkommen. Beschimpfungen, Beleidigungen und rassistische / homophobe und verletzende Äusserungen sind nicht erlaubt und werden entfernt.
Weiterführende Erläuterungen finden Sie hier.
Anzeige
Anzeige
Weitere Nachrichten
2017.10.16 14:56 V8.8.6-1