Seoul Semi: Weitere Patentverletzungsklage

In der Klageschrift brachte Seoul vor, dass die Mid-Power LED-Produkte von Everlight die Patentrechte von Seoul verletzen. Seoul beantragte eine dauerhafte Verfügung, Schadenersatz sowie Rückruf und Zerstörung der mutmaßlich patentverletzenden Produkte. Diese Patentklage ist die zweite Patentverletzungsklage von Seoul, die LED-Produkte von Everlight betrifft. Im März 2017 strengte Seoul Semiconductor Co., Ltd. bereits einen Patentverletzungsprozess in Deutschland an, der gegen von Everlight und anderen LED-Herstellern gefertigte Hochleistungs-LED-Produkte gerichtet ist. Zusätzlich zu den von Seoul erhobenen Patentverletzungsklagen ist Everlight, wie nachstehend ausgeführt, auch von anderen Gerichtsverfahren bezüglich Patentverletzungen betroffen. Nam Ki-bum, Vice President, Lighting Business Department bei Seoul: "Mehrere LED-Unternehmen sind trotz eines Mangels an wertvollen Patentportfolios in kurzer Zeit rapide gewachsen. Das heißt jedoch, dass sie praktisch auf Sand gebaut sind, denn den Produkten dieser Unternehmen fehlt eine feste Grundlage. Seoul investiert dagegen seit vielen Jahren 10 Prozent seiner Umsatzerlöse in Forschung und Entwicklung, um innovative Technologie zu entwickeln und sein Patentportfolio zu verstärken. In dem Bestreben, einen fairen Markt zu unterstützen, in dem die Rechte an geistigem Eigentum geachtet werden, wird Seoul die Lage weiterhin genau im Auge behalten und Klagen gegen Unternehmen die die Patente von Seoul verletzten in jeglichen Ländern erheben, wo diese Verletzung stattfindet."