Apple an Produktionspartner: Keine Zahlungen an Qualcomm

Die vier Unternehmen sind weltweit für die Herstellung aller Apple iPhones und iPads zuständig und verletzen - gemäß Qualcomms Akten - ihre Lizenzvereinbarungen und andere Verpflichtungen gegenüber Qualcomm, indem sie sich weigern, für Qualcomm's lizenzierte Technologien zu zahlen. Nun hat Qualcomm eine gerichtliche Verfügung beantragt, welche die Angeklagten verpflichten soll, ihren langjährigen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Qualcomm nachzukommen und Schadenersatz zu zahlen. Trotz einer langen Geschäftspartnerschaft mit konsequenten Zahlungen der Lizenzgebühren unter ihren Lizenzverträgen mit Qualcomm, weigern sich die Hersteller jetzt, Lizenzgebühren für die Apple-Produkte die sie produzieren, zu zahlen. Auch wenn sie nicht bestreiten, Gebühren an Qualcomm für die ursprünglichen Erfindungen zahlen zu müssen, behaupten die Hersteller, Apples Anweisungen, nicht zu zahlen, folgen zu müssen. Viele der Lizenzvereinbarungen mit den Herstellern wurden eingegangen, noch bevor Apple sein erstes iPhone verkaufte und bevor Apple selbst Vertragspartner wurde. Die Angeklagten bezahlen auch weiterhin Qualcomm-Lizenzgebühren für die Verwendung von Qualcomms Technologie in Produkten anderer Unternehmen. Wobei es sich in diesen Fällen um dieselben Vereinbarungen wie für Apple-Produkte handelt. Qualcomm hat bereits einen gesonderten Anspruch gegen Apple – wegen seiner rechtswidrigen Einmischung in die Lizenzvereinbarungen zwischen Qualcomm und diesen Herstellern – eingereicht.