Everlight verklagt Nichia in den USA

Everlight Electronics Co., Ltd. hat am United States District Court für den Osten des Bundesstaates Michigan eine Patentverletzungsklage gegen Nichia Corp. eingereicht. Die Klage strebt an, Nichia die Herstellung, den Gebrauch, die Einfuhr, Verkaufsangebote für die und den Verkauf selbst der rechtsverletzenden Produkte in den USA zu untersagen. Mit der Klage werden auch Schadensersatzansprüche erhoben. Everlight ersucht den Gerichtshof auch, zwei Nichia-Patente für ungültig, unwirksam und als durch das Patentamt der Vereinigten Staaten unzulässig erteilt zu erklären. In seiner Beschwerde sucht Everlight um die Durchsetzung des U.S. Patent No. 6,653,215 nach, das sich mit der Metallisierung von LED befasst. Everlight ist in den USA der Exklusiv-Lizenznehmer des ‘215-Patents, das sich jetzt im Besitz der Emcore Corporation befindet. Everlight und Emcore erheben diese Klage gemeinsam. Zu den Anwendungsbereichen der vermeintlich das ‘215-Patent verletzende, in den USA vertriebenen Nichia-LEDs gehören Produkte für Wohnräume, Straßenleuchten und Strahler. Der Markt für diese Produkte wächst in den USA rasant, da Verbraucher, Elektrizitätswerke und zuständige Regulierungsbehörden allesamt den Gesamtstromverbrauch und die Kosten hierfür senken wollen. Hoch-energieeffiziente LED-Leuchtmittel verbrauchen erheblich weniger Strom als vergleichbare Glühbirnen, haben eine um den Faktor 100 höhere Lebensdauer, bei Kompaktleuchtstofflampen Faktor 10. Everlight ersucht den Gerichtshof auch, Nichias US-Patente 5.998.925 und 7.531.960 für ungültig, unwirksam und als durch das Patentamt der Vereinigten Staaten unzulässig erteilt zu erklären und zu bestätigen, dass LED von Everlight die besagten Patente nicht verletzen. Diese Patente betreffen die Verwendung bestimmter Typen von Leuchtstoffpulvern bei der Herstellung von Weißlicht-LED.