Osram: Nichtigkeits- und Verletzungsklagen gegen LG und Samsung

Nach Überzeugung von Osram verletzen diese Firmen grundlegende Osram Patente in Korea. Die entsprechenden Klagen hatten LG und Samsung bereits im Juni dieses Jahres in Korea eingereicht. „Wir respektieren die Eigentumsrechte anderer Unternehmen und erwarten dasselbe von anderen Marktteilnehmern. Unsere wichtigsten Wettbewerber erkennen unsere Patente an, indem sie Lizenzaustauschvereinbarungen mit uns geschlossen haben oder Lizenzzahlungen leisten,“ sagte Aldo Kamper, CEO von Osram Opto Semiconductors. „Deswegen setzen wir mit unseren Klagen in Korea ein klares Zeichen nicht zuletzt auch an unsere Kunden, für die wir ein zuverlässiger Partner sind.“ In der Klage bei der KTC wirft Osram LG Innotek vor, vier LED-Patente zur Erzeugung von weißem Licht zu verletzen. Entsprechende LEDs kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz. Osram möchte mit der Klage bei der KTC ein Verbot für den Export von LG LED-Produkten aus Korea erwirken, die mit von Osram geschützten Technologien hergestellt werden. In seinen Verletzungsklagen beim Seoul Central District Court betont Osram, dass Firmen der LG Gruppe und Samsung Osram Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in Korea verletzen und fordert daher, die unbefugte Nutzung der Osram Technologie zu unterlassen. Daneben verlangt Osram die Zahlung von Schadensersatz. Parallel hat Osram beim Korean Intellectual Property Tribunal (KIPT) Nichtigkeitsklagen gegen Patente eingereicht, die beide Firmen gegen Osram geltend gemacht hatten. Aus Sicht von Osram haben diese Patente keinen Bestand. Bereits im Juni 2011 hat Osram Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung wegen Patentverletzungen in den USA und Deutschland eingereicht. Ebenfalls hat Osram Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe in Japan und in China eingereicht. Osram klagt dort auf Unterlassung und Schadensersatz und in den USA (ITC) auch auf einen Importstop.